Nachbetrachtung zur Kommunalwahl in Petershagen

Petershagen. Die Wahlplakate sind größtenteils schon wieder eingemottet und der Adrenalinspiegel der Wahlkämpfer dürfte sich auch wieder auf normale Werte eingepegelt haben — in der Kommunalpolitik geht es in Kürze zurück zum Alltagsgeschäft. Werfen wir einen kurzen Blick auf einige Aspekte der Kommunalwahl.

Keine nennenswerten Probleme

Aus Sicht der Verwaltung zeigte sich Tatjana Brast, Pressesprecherin der Stadt, ganz zufrieden mit dem Ablauf der Wahl. Trotz der erheblichen höheren Anforderungen infolge von Corona und dem beträchtlichen Mehraufwand durch den hohen Anteil von Briefwählern (5364 von 12955 Wählern haben per Briefwahl abgestimmt) habe es in der Stadt Petershagen keine nennenswerten Probleme bei der Abwicklung gegeben.

Eindeutiger Sieger

Bei der Bürgermeister-Wahl  hatte mit Dirk Breves der derzeitige Kämmerer und Allgemeiner Vertreter von Noch-Bürgermeister Blume mit 59,7% deutlich die Nase vorn. Betrachtet man es realistisch, hat SPD-Kandidat Jens Wölke mit 35,6% durchaus ein respektables Ergebnis erzielt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Wölke erst nach dem Rückzug von Kerstin Koopmann kurzfristig bei der SPD in die Bresche gesprungen ist. Auch nicht ganz zu vergessen: die derzeitige Stimmungslage in puncto SPD auf Bundes- und Landesebene war sicherlich nicht gerade förderlich.

Die Erwartungen an Breves sind hoch, auch über die CDU hinaus. Dazu beigetragen hat sicherlich, das Breves in seiner bisherigen Funktion in der Verwaltung bislang eine deutlich konstruktivere Art von Kommunikation gepflegt hat als sein derzeit-noch-Chef Dieter Blume. 

„Was unterscheidet Sie von anderen Politikern?“ war die erste Frage, die der Petershäger Anzeiger an Dirk Breves nach dessen Nominierung zum Bürgermeisterkandidaten der CDU im November 2018 gestellt hat (nachzulesen auf unserer Webseite). Die Antwort damals war eindeutig: „(Breves lacht) Zunächst einmal, dass ich kein Politiker bin. Ich bin Praktiker, der täglich ganz pragmatisch Entscheidungen treffen und für die Umsetzung sorgen muss“. Bleibt im Sinne der Stadtentwicklung zu hoffen, dass der Wahlkampf nicht allzu viel Spuren hinterlassen hat und künftige Bürgermeister seiner bisherigen Linie treu bleibt.

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Wenig Überraschungen

Der künftige Stadtrat hat nur noch 30 Mitglieder, zwei weniger als in der auslaufenden Wahlperiode. Auf die CDU entfallen 14 Sitze, auf die SPD 10, auf die Grünen drei, auf die FDP zwei  und auf die AfD ein Sitz. Nachvollziehbare Freude herrscht bei den Grünen über das dazu gewonnene dritte Mandat. Hier dürfte auch der Zeitgeist ein wenig mitgeholfen haben. Nicht wirklich zufrieden mit dem Ergebnis zeigte sich die erstmals im Stadtrat vertretene AfD. Parteiintern hatten die Erwartungen offensichtlich höher gelegen.

Aufwandsentschädigung 

Die Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder beträgt nach Informationen der Verwaltung derzeit monatlich 197,70 Euro. Fraktionsvorsitzende erhalten eine höhere Entschädigung abhängig von der Fraktionsstärke. Bei mehr als 8 Fraktionsmitgliedern (CDU, SPD) liegt die monatliche Entschädigung bei 900,30 Euro, bei weniger als 8 Fraktionsmitgliedern (Grüne, FDP) bei monatlich 600,20 Euro.

Neue Gesichter

Der Personalwechsel im Stadtrat ist moderat: neben 19 bereits im Rat sitzenden Personen kommen 11 neue Gesichter hinzu – je vier bei CDU und SPD, zwei bei den Grünen, eins  bei der AfD.

Und wer „regiert“?

Anders als bislang reichen die Stimmen der CDU plus der Stimme des Bürgermeisters nicht mehr für eine Mehrheit im Stadtrat aus. 14+1 CDU-Stimmen stehen in der Summe 16 Stimmen der anderen Parteien gegenüber. Schon in der konstituierenden Sitzung am 5. November fallen wichtige Entscheidungen, unter anderem über die stellvertretenden Bürgermeister und die Fachausschüsse. Die CDU als größte Fraktion strebt an, diese formellen Entscheidungen einvernehmlich mit den anderen Fraktionen zu treffen. Im neuen Rat könnten Sachentscheidungen dann von Fall zu Fall mit den anderen Fraktionen beraten und im Sinne der Sache entschieden werden, teilte Hermann Humcke für die CDU- Fraktion mit. Grüne und FDP zeigen sich nach Rückfrage offen für Gespräche.

Text: Dietmar Meier, Foto: Krischi Meier